Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen tortenecke.de und dem Kunden – im Nachfolgenden Besteller – gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung vorliegenden Fassung.
§ 2 Vertragsabschluss
Der Besteller bestellt per e-Mail, per Telefon oder per Bestellformular Waren bei tortenecke.de. Die Bestellung gilt als Angebot auf Vertragsabschluss. Bei Annahme des Angebotes durch tortenecke.de erhält der Besteller eine Auftragsbestätigung in Textform von tortenecke.de. Mit Abgabe des Angebotes verpflichtet sich der Besteller zur Mitwirkung an der Ausführung der Bestellung zu den nachfolgenden Bedingungen.
§ 3 Stornierung der Bestellung
Eine Stornierung der Bestellung ist nur bis spätestens eine Woche vor gewünschtem Liefertermin möglich, da die Ware ab diesem Zeitpunkt individuell gefertigt wird. Im Fall der wirksamen Stornierung hat der Besteller tortenecke.de die bereits entstandenen Aufwendungen zu ersetzen.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Bestellers
Der Besteller verpflichtet sich, tortenecke.de alle auftragsrelevanten Daten umgehend zukommen zu lassen. Fotodateien sind vom Besteller auf Ihre Qualität zu prüfen. Tortenecke.de wird eine Fotodatei wie vom Besteller zugesandt verarbeiten, auch bei minderer Qualität. Texte, die für die Warenerstellung erforderlich sind, sind vom Besteller auf Ihre Richtigkeit und Fehlerfreiheit zu prüfen. Tortenecke.de wird diese Texte wie zugesandt übernehmen.
§ 5 Liefer- und Versandbedingungen
Nach Zahlungseingang erfolgt der Versand der Ware in der Regel innerhalb von 1 Arbeitstag nach Zahlungseingang oder eine Woche vor dem in der Auftragsbestätigung genannten Wunschtermin.
Die Gefahr für die bestellten Waren geht mit Übergabe an den Transporteur auf den Besteller über.
Für den Versand werden Gebühren (Verpackungskosten und Porto) in Höhe von 2,90 Euro bei unversichertem Versand innerhalb Deutschlands (Versand über Deutsche Post) in Rechnung gestellt.
Der Besteller hat jederzeit die Möglichkeit des versicherten Versands, falls
er das Risiko nicht tragen möchte. Diese Versandmöglichkeit muss vom Besteller bei seiner Bestellung mit angegeben werden. Gibt der Besteller keine Versandart an, gilt der unversicherte Versand als vereinbart.
er das Risiko nicht tragen möchte. Diese Versandmöglichkeit muss vom Besteller bei seiner Bestellung mit angegeben werden. Gibt der Besteller keine Versandart an, gilt der unversicherte Versand als vereinbart.
§ 6 Zahlung / fehlender Zahlungseingang
Bei Versand ist ausschließlich per Vorkasse/Überweisung, PayPal oder per Lastschriftverfahren zu bezahlen. Bei Selbstabholung ist nach entsprechender Vereinbarung auch Zahlung bei Übergabe möglich. Wir behalten uns vor, mit einzelnen Bestellern auch Zahlung per Rechnung zu vereinbaren. Die Vereinbarung kann von uns ohne Angabe von Gründen jederzeit widerrufen werden.
Soweit nichts Abweichendes vereinbart wird, wird die Ware erst nach Eingang der Zahlung gefertigt. Für Lieferungen die aufgrund zu späten Zahlungseingangs nach dem Wunschtermin ankommen, ist eine Rückerstattung des Kaufpreises nicht möglich.
§ 7 Aufrechnung
Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von tortenecke.de ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die an den Besteller gelieferte Ware ist bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises Eigentum von tortenecke.de.
Gegenüber Unternehmern erstreckt sich der Eigentumsvorhalt auf alle gegen den Besteller bestehenden Forderungen.
§ 9 Gewährleistung
Dem Besteller stehen Schadensersatzansprüche gegen tortenecke.de nur bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei grobem Verschulden (grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz) zu. Das Verschulden von gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist tortenecke.de zuzurechnen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.
Im Übrigen bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Ist der Besteller Unternehmer, gelten folgende Einschränkungen:
Bei offensichtlichen Mängeln bestehen Gewährleistungsrechte nur bei fristgerechter Mängelanzeige innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
Soweit Nacherfüllungsansprüche geltend gemacht werden, steht tortenecke.de das Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Lieferung einer neuen Ware zu. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung fehlgeschlagen, bleibt dem Besteller das Recht vorbehalten, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Im Rahmen von Schadenersatzansprüchen ist die Haftung von tortenecke.de auf den typischerweise bei Geschäften der vorliegenden Art entstehenden Schaden begrenzt.
§ 10 Widerrufsrecht
Der Besteller kann seine Bestellung bis späterstens 8 Tage vor dem von Ihm genannten Liefertermin der Ware wiederrufen.
Ein Rückgaberecht nach dem Fernabsatzgesetz ist ausgeschlossen bei Waren bei denen es sich um verderbliche Lebensmittel handelt (BGB § 312d Abs. (4) Ziff. 1) und/oder nicht vorgefertigt sind, sondern für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; (§ 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB n.F.)
Bei nachweislichen Qualitätsmängeln haben Sie das Recht auf Neulieferung bzw. Rückerstattung des Kaufpreises.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besonderer Hinweis
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde
Ein Rückgaberecht nach dem Fernabsatzgesetz ist ausgeschlossen bei Waren bei denen es sich um verderbliche Lebensmittel handelt (BGB § 312d Abs. (4) Ziff. 1) und/oder nicht vorgefertigt sind, sondern für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; (§ 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB n.F.)
Bei nachweislichen Qualitätsmängeln haben Sie das Recht auf Neulieferung bzw. Rückerstattung des Kaufpreises.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besonderer Hinweis
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde
§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Bei Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht. Soweit zulässig wird für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung der Gerichtsstand am Sitz von tortenecke.de vereinbart.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt.
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online- Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online- Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr